Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Inhalt

§ 1 Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

§ 2 Vertragsabschluss, Änderungsvorbehalt, abweichende Lieferung

§ 3 Preise, Lieferung/ Abholung

§ 4 Eigentumsvorbehalt, Zahlung

§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher

§ 6 Gewährleistung und Garantien

§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung

§8 Datenschutz

§9 Anzuwendendes Recht , Gerichtsstand

§10 Sonstiges

 

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Folgenden : („AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Firma

Infravital Zu den Fischteichen 26 22941 Bargteheide vertreten durch den Inhaber Klaus Feer im folgenden „ Infravital „ genannt, und den natürlichen und juristischen Personen ( im Folgenden : „Kunde“) , die Waren oder Dienstleistungen von „Infravital“ beziehen oder Dienste von „Infravital“ nutzen. Die AGB gelten auch für Dritte, in deren Namen ein Vertrag geschlossen wird.

Anbieter Kennzeichnung:

Fa. Infravital

Inhaber/Einzelunternehmer Klaus Feer

Zu den Fischteichen 26

22941 Bargteheide

Tel: 0151 – 12703089

e-mail: info@infravital.de

USt-IdNr. DE 813224082

 

§ 1 Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) die nachfolgenden AGB gelten für alle bei „Infravital“ getätigten Bestellungen in ihrer bei Vertragsabschluss gültigen

Fassung als vereinbart, sofern keine weiteren schriftlichen Verträge bestehen, die diese in einzelnen Punkten oder insgesamt ersetzen oder ergänzen.

(2) Infravital widerspricht ausdrücklich allen anders lautenden AGB des Kunden. Diese werden nicht Vertragsbestandteil.

Dies gilt auch dann, wenn „Infravital“ in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt, es sei denn, „Infravital“ hat mit dem Kunden etwas anderes schriftlich vereinbart.

§ 2 Vertragsabschluss, Änderungsvorbehalt, abweichende Lieferung

(1) Soweit ein Artikel im Rahmen des Onlineshops als Angebot eingestellt wird, liegt das verbindliche Angebot von

„Infravital“ zum Abschluss eines Kaufvertrages vor. Wird der Artikel als Festpreisangebot eingestellt, so nimmt der

Kunde eine rechtlich verbindliche Bestellung der von „Infravital“ angebotenen Ware vor. Der Kaufvertrag kommt mit der

Ausübung der Option „Bestellung abschicken“ zustande, es sei denn, im Angebot enthaltenen Bedingungen sind nicht erfüllt.

(2) Der Kunde ist verpflichtet , seine aktuelle Anschrift zu hinterlegen. „Infravital“ behält sich im Interesse aller seriösen Kunden bei Missbrauch Schadensersatzansprüche vor. Unklarheiten zum Angebot kann der Kunde vor Nutzung der

Kauf Option mit „Kontakt“ klären.

(3) Infravital weist den Kunden darauf hin, dass die vom Kunden hinterlegte Lieferanschrift richtig und vollständig sein

muss. Spätestens nach getätigtem Kauf sollte der Kunde eine Prüfung der Adressdaten vornehmen. Sollten aufgrund

unvollständiger oder falscher Adressdaten, die der Kunde zu vertreten hat, zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, wie etwa erneut anfallende Versandkosten, hat der Kunde diese zu ersetzen.

§ 3 Preise, Lieferung/ Abholung

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro und enthalten die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer . Die Umsatzsteuer wird gesondert ausgewiesen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich Versand, Verpackungs- und wenn notwendig Montagekosten, deren Höhe den Angaben in den einzelnen Angeboten zu entnehmen ist. Artikel die im Kundenauftrag verkauft werden unterliegen der Differenzbesteuerung nach §25a USTG. Die MwSt. wird bei diesen Artikeln nicht ausgewiesen.

(2) Der Kaufpreis ist vom Kunden als Vorkasse per Überweisung, in bar bei Abholung oder Anlieferung – soweit diese im Rahmen des Verkaufs angeboten wird – zu zahlen.

(3) Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können im Einzelfalle weitere Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein, auf welche „Infravital“ keinen Einfluss hat. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist bei Lieferung ins Ausland der Kunde für die Beachtung etwaiger Zollbestimmungen, die Einhaltung aller Einfuhrbestimmungen und der Gesetze des jeweiligen Landes verantwortlich.

§ 4 Eigentumsvorbehalt, Zahlung

(1) Ist der Kunde Verbraucher, bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von

„Infravital“.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, bleibt die Ware bis zum Ausgleich aller offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum von „Infravital“. Besteht für die Forderungen eine angemessene Sicherung, so ist „Infravital“ auf Verlangen des Kunden zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet.

(3) Während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes ist dem Kunden eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung untersagt und die Weiterveräußerung im gewöhnlichen Geschäftsverkehr nur unter der Bedingung gestattet, dass der Wiederverkäufer von seinem Kunden Bezahlung erhält oder den Vorbehalt macht, dass das Eigentum auf den Kunden erst übergeht, wenn dieser seine Zahlungsverpflichtungen vollständig erfüllt hat.

(4) Veräußert der Kunde Vorbehaltsware weiter, so tritt „Infravital“ bereits jetzt seine künftigen Forderungen aus der Weiterveräußerung gegen seine Kunden sicherungshalber ab.

(5) Die Be-und Verarbeitung der Ware durch den Kunden erfolgt stets im Namen und im Auftrag für „Infravital“. Erfolgt eine Verarbeitung der Ware oder wird die Ware mit anderen Gegenständen vermischt, so erwirbt „Infravital“ an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von „Infravital“ gelieferten Sache.

§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absätze 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Infravital ®

Herrn Klaus Feer

Ringstraße 14

D- 56244 Freirachdorf

Telefax: 02680 - 988681

E-Mail-Adresse: info@infravital.de

(2) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Beitrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder die vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

(3) Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch hin vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

§ 6 Gewährleistung und Garantien

(1) Bei Mängeln der Kaufsache gelten Grundsätzlich die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Für Mängel oder Schäden, die aus einer unsachgemäßen Verwendung, aus einer Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen, aus fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, aus einer fehlerhaften Reparatur oder einem fehlerhaften Einbau oder Montage durch den Käufer oder von diesem beauftragte Dritte , sowie bei Veränderung der Sache, die nicht dem Gebrauch der Sache entsprechen, entstanden sind, bestehen keine Gewährleistungsrechte.

(3) Die gesetzliche Gewährleistung beträgt für alle von „Infravital“ gelieferten neu hergestellten Produkte beträgt zwei Jahre, darüber hinaus gewährt „Infravital“ für seine Eigenprodukte eine um drei Jahre verlängerte Gewährleistung bei ausschließlich privater zweckbestimmter Nutzung. Ausgenommen von dieser Regelung sind Leuchtkörper und Glasbauteile. Die Gewährleistungsrechte des Bestellers wegen des Kaufs einer gebrauchten Sache

verjähren innerhalb von 12 Monaten nach Gefahrübergang. Die in §309 Nr. 7 Buchstabe a und b aufgeführten Ansprüche sind von der Abkürzung der Verjährung ausgenommen.

(4) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet „Infravital“ uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von „Infravital“ oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von „Infravital“ beruhen sowie für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von „Infravital“ oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von „Infravital“ beruhen. Zudem bleiben auch eventuelle Garantien der jeweiligen Hersteller von dem Gewährleistungsausschluss unberührt.

(5) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen – auch der Erfüllungsgehilfen von „Infravital“ – beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden, es sei denn, es handelt sich eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, d.h. solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(6) Unternehmer müssen offensichtliche Mängel unverzüglich, aber spätestens innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Mängel die auch bei sorgfältiger Prüfung der Ware innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind „Infravital“ unverzüglich, spätestens innerhalb einer Frist von einer Woche nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen, soweit es sich nicht um Gewährleistungsansprüche handelt, die von einer Beschränkung ausgenommen sind. Für Kaufleute gilt ergänzend §377 HGB.

§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung

(1) Eine Aufrechnung des Kunden gegenüber Ansprüchen von „Infravital“ ist nur zulässig, wenn die Gegenansprüche unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von „Infravital“ anerkannt sind.

(2)Zur Geltendmachung seines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§8 Datenschutz

(1)Die vom Kunden hinterlegten persönlichen Daten speichert, verarbeitet, katalogisiert und benutzt „Infravital“ , um die Bestellung auszuführen .“Infravital“ weist den Kunden darauf hin, dass seine Bestell- und Adressdaten gespeichert werden. Eine Speicherung und Verwendung der Daten des Kunden erfolgt im Rahmen der Auftragsabwicklung ( auch durch Übermittlung an die eingesetzten Versandpartner ) und zum Zweck einer zukünftigen Kundenbetreuung und Kundenpflege. Der Kunde ist berechtigt die Gestattungen zur werblichen und weitergehenden Verwendung jederzeit zu widerrufen. Wir verweisen hiermit auf unserer Datenschutzerklärung.

Der Widerruf ist zu richten an: Fa. Infravital Inhaber Klaus Feer Ringstrasse 14 56244 Freirachdorf

Tel. 02680 – 988680 Fax: 02680 – 988681 E-Mail : info@infravital.de

§9 Anzuwendendes Recht , Gerichtsstand

(1)Es gilt für diese AGB sowie für sämtliche ausgeführten Geschäfte deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der vereinten Nationen über Verträge des internationalen Warenkaufs (Unkaufrecht) , auch wenn aus dem Ausland (außerhalb von Deutschland ) bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Ausgenommen sind die Tragung der Rücksendekosten beim Widerrufsrecht des Verbrauchers und das Widerrufsrecht für den Verbraucher selbst, wenn das Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort hat diese Regelungen nicht zwingend vorsieht . In diesen Fällen gilt das Recht des gewöhnlichen Aufenthaltsorts des Verbrauchers. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Freirachdorf, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland (außerhalb von Deutschland ) hat oder dorthin verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, wird Freirachdorf als Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung des Kunden vereinbart. „Infravital“ ist in allen Fällen berechtigt , auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

§10 Sonstiges

(1)Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sowie Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Vereinbarung über den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

(2) Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

(3)Sollten eine oder mehrere dieser Bestimmungen dieser AGB lückenhaft, rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder zur Ausfüllung der hierdurch entstandenen Lücke gilt eine angemessene Regelung, die im Rahmen des rechtlich zulässigen dem, was die Vertragspartner rechtlich und wirtschaftlich gewollt haben bzw. gewollt haben würden, am nächsten kommt, als vereinbart

Stand 01.02.2014

 

Datenschutzerklärung

 

Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Onlineseite. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig.

Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten.

Wir erheben, Speichern und verarbeiten Ihre Daten für die Bestellabwicklung Ihres Kaufs und eventuelle spätere Gewährleistungsabwicklung. Personenbezogenen Daten werden erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung oder bei Eröffnung eines Kundenkontos freiwillig mitteilen. ,Eine Weitergaben ihre persönlichen Daten erfolgt an von uns im Rahmen der Ausführung des Auftrages eingesetzte Dienstleister (Tranporteur, Logistiker, Banken)

Mit dem Vertragsabschluss erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten entsprechend den vorgenannten Hinweisen einverstanden.

Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten.

Wir dürfen Sie bitten, sich mit den entsprechenden Anfragen an die Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden. Sofern die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Danten unrichtig sind, werden die Daten auf

Einen entsprechenden Hinweis Ihrerseits selbstverständlich berichtigt. Sie haben ferner das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung in die personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zu Ihrer Person gespeicherten Personen bezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Mit sämtlichen datenschutzrechtlichen Anfragen dürfen wir Sie bitten, sich an die Anbieterkennzeichung angegebene Adresse zu wenden.

 

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